{"id":3,"date":"2022-06-07T11:41:45","date_gmt":"2022-06-07T09:41:45","guid":{"rendered":"http:\/\/wordpress.p572069.webspaceconfig.de"},"modified":"2022-07-22T15:40:06","modified_gmt":"2022-07-22T13:40:06","slug":"agb","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.messebau-dinges.de\/?page_id=3","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"\t\t
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Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen<\/h1>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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I. Geltungsbereich<\/h3>
  1. S\u00e4mtliche Lieferungen und Leistungen (einheitlich \u201eLeistungen\u201c) der DINGES & Partner GmbH (im folgenden \u201eAuftragnehmerin\u201c) erfolgen einheitlich zu den nachfolgend gedruckten Bedingungen. Abweichende Bedingungen sind nur verbindlich, wenn sie durch die Auftragnehmerin ausdr\u00fccklich schriftlich anerkannt worden sind.<\/li>
  2. Der Auftraggeber erkl\u00e4rt sich durch die widerspruchslose Entgegennahme dieser Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen mit deren ausschlie\u00dflicher Geltung f\u00fcr die jeweilig vereinbarte Leistung einverstanden. Abweichende Vereinbarungen, die f\u00fcr eine bestimmte Leistung getroffen werden, bed\u00fcrfen der Schriftform. Die Geltung der \u00fcbrigen Bedingungen wird hierdurch nicht ber\u00fchrt.<\/li>
  3. Der Geltung abweichender Allgemeiner Gesch\u00e4ftsbedingungen des Auftraggebers wird hiermit ausdr\u00fccklich auch f\u00fcr den Fall widersprochen, dass diese der Auftragnehmerin in kaufm\u00e4nnischen Best\u00e4tigungsschreiben oder sonstiger Art und Weise \u00fcbermittelt werden sowie f\u00fcr den Fall, dass die Auftragnehmerin die Leistung in Kenntnis dieser Bedingungen vorbehaltlos ausf\u00fchrt.<\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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    II. Angebot und Auftrag<\/h3>
    1. Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend.<\/div><\/li>
    2. Auftr\u00e4ge gelten erst dann als angenommen, wenn sie von der Auftragnehmerin schriftlich best\u00e4tigt worden sind. Erfolgt die Lieferung ohne Auftragsbest\u00e4tigung, so gilt die Rechnung gleichzeitig als Auftragsbest\u00e4tigung.<\/div><\/li>
    3. Art und Umfang der Leistung bestimmen sich nach der schriftlichen Auftragsbest\u00e4tigung der Auftragnehmerin. F\u00fcr den Fall eines Angebots mit zeitlicher Bindung und dessen fristgem\u00e4\u00dfer Abnahme durch den Auftraggeber ist das Angebot der Auftragnehmerin ma\u00dfgebend.<\/div><\/li>
    4. Vertragsschl\u00fcsse m\u00fcndlicher Art oder andere m\u00fcndliche Vereinbarungen erhalten erst durch schriftliche Best\u00e4tigung der Auftragnehmerin Verbindlichkeit. Gleiches gilt f\u00fcr etwaige m\u00fcndliche Nebenabreden.<\/div><\/li>
    5. Die Auftragnehmerin \u00fcbernimmt nur Garantien, wenn diese ausdr\u00fccklich als solche bezeichnet sind. Anderenfalls stellen Beschreibungen der Leistung lediglich Beschaffenheitsangaben dar.<\/div><\/li>
    6. Auftragsstornierungen m\u00fcssen schriftlich erfolgen. Im Falle einer Stornierung kann die Auftragnehmerin die vereinbarte Verg\u00fctung verlangen \u2013 abz\u00fcglich ersparter Aufwendungen \u2013 und unter Anrechnung dessen, was sie f\u00fcr anderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erworben hat oder zu erwerben b\u00f6swillig unterlassen hat.<\/div><\/li>
    7. Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Ma\u00df-, Gewichts- und Leistungsbeschreibungen sind nur dann verbindlich, wenn ihre genaue Einhaltung ausdr\u00fccklich schriftlich vereinbart ist.<\/div><\/li>
    8. An Abbildungen, Zeichnungen und sonstigen Unterlagen beh\u00e4lt sich die Auftragnehmerin Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie d\u00fcrfen Dritten nicht zug\u00e4nglich gemacht werden. Dies gilt insbesondere f\u00fcr schriftliche Unterlagen, die als \u201evertraulich\u201c bezeichnet sind; vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Auftraggeber der ausdr\u00fccklichen Zustimmung der Auftragnehmerin<\/div><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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      III. Preise<\/h4>
      1. Die vereinbarten Preise sind bindend. Sie verstehen sich, sofern nichts anderes vereinbart ist, zuz\u00fcglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.<\/li>
      2. Sofern sich aus der Auftragsbest\u00e4tigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise ab Werk der Auftragnehmerin.<\/li>
      3. Bei Vereinbarung einer Lieferfrist von mehr als vier Monaten beh\u00e4lt sich die Auftragnehmerin f\u00fcr den Fall eines unvorhersehbaren Anstiegs der Lohn-, Material- oder Vertriebskosten eine angemessene Preis\u00e4nderung vor. Die gesetzliche Umsatzsteuer, die in den Preisen nicht eingeschlossen ist, wird in gesetzlicher H\u00f6he am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Liegt der ge\u00e4nderte Preis 20 % oder mehr \u00fcber dem vereinbarten Preis, hat der Auftraggeber das Recht, vom Vertrag zur\u00fcckzutreten.<\/li>
      4. Etwaige nicht veranschlagte Mehrlieferungen und \u00c4nderungen, auch solche, die aus einer vorher nicht bekannten Bausituation entstehen, werden gesondert berechnet.<\/li>
      5. Sonderarbeiten oder \u00c4nderungsw\u00fcnsche des Auftraggebers, die nicht in dem urspr\u00fcnglichen Auftrag enthalten sind, werden gesondert berechnet. Dies gilt auch bei Pauschalauftr\u00e4gen. Werden diese Arbeiten in Samstags-, Sonntags- oder Nachtarbeit ausgef\u00fchrt, ist der Lieferer zu einem entsprechenden Zuschlag zu den im Angebot genannten Arbeitspreisen in H\u00f6he von 30 % berechtigt.<\/li>
      6. F\u00fcr vom Auftraggeber nach Auftragserteilung verlangte Besprechungen k\u00f6nnen neben dem reinen Zeitaufwand Fahrt-, Verpflegungs- und \u00dcbernachtungskosten in nachgewiesener H\u00f6he berechnet werden.<\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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        IV. Zahlungsbedingungen<\/h4>
        1. Zahlungen auf die Gesamtauftragssumme sind wie folgt zu leisten:<\/div>
          a) 50 % des Entgeltes innerhalb von acht Tagen nach Auftragsbest\u00e4tigung.<\/div>
          b) 50 % des Entgeltes innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Gesamtrechnung.<\/div>
          Andere Zahlungsbedingungen (z.B. Gew\u00e4hrung von Skonti; Teilzahlungsvereinbarungen) bed\u00fcrfen einer schriftlichen Zustimmung der Auftragnehmerin. Zahlungseingang ist gegeben mit Vorliegen des Betrages bei der Auftragnehmerin oder Gutschrift auf deren Konto.<\/div><\/li>
        2. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist die Auftragnehmerin berechtigt, Verzugszinsen in H\u00f6he von 8 Prozentpunkten \u00fcber dem Basiszinssatz des B\u00fcrgerlichen Gesetzbuches p.a. zu fordern. Falls die Auftragnehmerin in der Lage ist, einen h\u00f6heren Verzugsschaden nachzuweisen, ist sie berechtigt, diesen geltend zu machen. Der Auftraggeber ist jedoch berechtigt nachzuweisen, dass der Auftragnehmerin als Folge des Zahlungsverzuges kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.<\/div><\/li>
        3. Die Zahlung per Wechsel oder Scheck bedarf einer besonderen Vereinbarung zwischen Auftragnehmerin und Auftraggeber. Sie erfolgt erf\u00fcllungshalber. Wechsel- und Diskontspesen gehen zu Lasten des Auftraggebers.<\/div><\/li>
        4. Eine Aufrechnung des Auftraggebers mit etwaigen Gegenanspr\u00fcchen ist nur m\u00f6glich, wenn diese Gegenanspr\u00fcche von der Auftragnehmerin schriftlich anerkannt wurden, diese unbestritten oder rechtskr\u00e4ftig festgestellt sind. Gleiches gilt hinsichtlich eines etwaigen Zur\u00fcckbehaltungsrechts des Auftraggebers.<\/div><\/li>
        5. Befindet sich der Auftraggeber in Zahlungsverzug oder bestehen Umst\u00e4nde, die auf eine wesentliche Verschlechterung seiner Verm\u00f6gensverh\u00e4ltnisse bzw. seiner Kreditw\u00fcrdigkeit schlie\u00dfen lassen, ist die Auftragnehmerin nach erfolglosem Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt, ausstehende Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Stellung von bank\u00fcblichen Sicherheiten durchzuf\u00fchren oder vom Vertrag zur\u00fcckzutreten und im Falle des Zahlungsverzuges Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen.<\/div><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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          V. Liefer- und Leistungszeit<\/h4>
          1. Eine Montagefrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Montage zur Abnahme durch den Auftraggeber, im Falle einer vertraglich vorgesehenen Erprobung zu deren Vornahme, bereit ist. Verz\u00f6gert sich die Montage durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse oder solcher Umst\u00e4nde, die durch die Auftragnehmerin nicht verschuldet sind oder vom Auftraggeber zu vertreten sind, soweit solche Ereignisse nachweislich auf die Fertigstellung der Montage von erheblichem Einfluss sind, tritt eine angemessene Verl\u00e4ngerung der Montagefrist ein. Dies gilt auch dann, wenn solche Umst\u00e4nde eintreten, nachdem die Auftragnehmerin in Verzug geraten ist.<\/div><\/li>
          2. Kommt die Auftragnehmerin in Verzug, ist der Auftraggeber zum R\u00fccktritt berechtigt, sofern er der Auftragnehmerin nach F\u00e4lligkeit erfolglos eine angemessene Frist zur Leistung setzt. Weitergehende Anspr\u00fcche des Auftraggebers wegen Verzugs sind ausgeschlossen.<\/div><\/li>
          3. Kann die Auftragnehmerin bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die sie trotz der nach den Umst\u00e4nden des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, ihre vertraglich \u00fcbernommenen Verpflichtungen nicht einhalten, sind Auftragnehmerin und Auftraggeber f\u00fcr die Dauer der Leistungsst\u00f6rung von ihren Verpflichtungen befreit. Weitergehende Anspr\u00fcche des Auftraggebers auf Schadenersatz sind ausgeschlossen.<\/div><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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            VI. Versand und Gefahrtragung<\/h4>
            1. Der Transport erfolgt auf Rechnung und Gefahr der Auftragnehmerin. Sofern die Auftragnehmerin Gegenst\u00e4nde des Auftraggebers f\u00fcr diesen transportiert, wird f\u00fcr Besch\u00e4digungen oder Verlust w\u00e4hrend des Transports keine Haftung \u00fcbernommen.<\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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              VII. Eigentumsvorbehalt<\/h4>
              1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollst\u00e4ndigen Bezahlung s\u00e4mtlicher aus der Gesch\u00e4ftsbeziehung mit dem Auftraggeber bestehender Anspr\u00fcche Eigentum der Auftragnehmerin. Dies gilt auch dann, wenn der Preis f\u00fcr bestimmte, vom Auftraggeber bezeichnete Warenlieferungen bezahlt worden ist.<\/div><\/li>
              2. Im Falle der Ver\u00e4u\u00dferung tritt der Auftraggeber hiermit unwiderruflich die ihm aus der Ver\u00e4u\u00dferung, Be- oder Verarbeitung oder einem sonstigen Rechtsgrund zustehenden Forderungen in H\u00f6he des Wertes der Vorbehaltsware sowie einen Anspruch auf Herausgabe aufgrund vorbehaltenen Eigentums schon jetzt sicherungshalber an die Auftragnehmerin ab. Abgetreten werden ferner Versicherungsanspr\u00fcche aus Besch\u00e4digung, Verlust oder Diebstahl. Die Auftragnehmerin nimmt die Abtretung hiermit an.<\/div><\/li>
              3. Beim Weiterverkauf von Vorbehaltsware, die mit Ware verarbeitet oder verbunden worden ist, die nicht von der Auftragnehmerin stammt, wird die Forderung des Auftraggebers an die Auftragsnehmerin im Verh\u00e4ltnis des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware zum Anschaffungspreis der verarbeiteten Ware abgetreten. Weiterhin steht der Auftragnehmerin das Eigentum an der neuen Sache zu im Verh\u00e4ltnis des Rechnungswertes der verarbeiteten Vorbehaltsware zum Anschaffungspreis der verarbeiteten Ware. Die Auftragnehmerin gilt als Hersteller nach \u00a7 950 BGB. F\u00fcr die neue Sache gilt im \u00dcbrigen das Gleiche wie f\u00fcr die Vorbehaltsware.<\/div><\/li>
              4. Bei Pf\u00e4ndungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Auftraggeber die Auftragnehmerin unverz\u00fcglich schriftlich zu benachrichtigen, damit diese die Klage nach \u00a7 771 ZPO erheben kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und au\u00dfergerichtlichen Kosten einer Klage gem. \u00a7 771 ZPO zu erstatten, haftet der Auftraggeber f\u00fcr den der Auftragnehmerin entstandenen Ausfall.<\/div><\/li>
              5. Verwendet der Auftraggeber die vom Lieferer gelieferten Waren aufgrund eines Werkvertrages, so tritt er hiermit seine Werklohnforderung gegen seinen Auftraggeber in H\u00f6he der noch bestehenden Forderung an die Auftragnehmerin ab, die die Abtretung hiermit annimmt. Diese Abtretung soll auch dann gelten, wenn die Vorbehaltsware vorher durch den Auftraggeber be- oder verarbeitet worden ist oder wenn sie an mehrere Besteller ver\u00e4u\u00dfert wird.<\/div><\/li>
              6. Der Lieferer verpflichtet sich, die vorstehend bezeichneten Sicherungen \u2013 nach seiner Wahl \u2013 freizugeben, wenn deren Wert die zu sichernde Forderung nachhaltig um 10 % \u00fcbersteigt.<\/div><\/li>
              7. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Auftragnehmerin berechtigt, die Ware zur\u00fcckzunehmen. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, den jeweiligen Standort zu betreten. Hierf\u00fcr leistet der Auftraggeber ausdr\u00fccklich Gew\u00e4hr. Im Falle der R\u00fccknahme kann die Auftragnehmerin Gutschriften in H\u00f6he des in der Zwischenzeit verminderten Warenwertes (Veralterung) auf die Gesamtforderung erteilen.<\/div><\/li>
              8. Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Auftragnehmerin die zur Geltendmachung ihrer Rechte erforderlichen Ausk\u00fcnfte zu erteilen und die hierzu erforderlichen Unterlagen auszuh\u00e4ndigen.<\/div><\/li>
              9. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, die Vorbehaltsware auf Kosten des Auftraggebers gegen Diebstahl, Bruch, Feuer, Wasser und sonstige Sch\u00e4den zu versichern, sofern nicht der Auftraggeber selbst solche Versicherungen nachweislich unterh\u00e4lt.<\/div><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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                VIII. M\u00e4ngelr\u00fcge und Gew\u00e4hrleistung<\/h4>
                1. Gew\u00e4hrleistungsanspr\u00fcche des Auftraggebers setzen voraus, dass dieser seinen nach \u00a7 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und R\u00fcgeobliegenheiten ordnungsgem\u00e4\u00df nachgekommen ist.<\/div><\/li>
                2. Die Auftragnehmerin gew\u00e4hrleistet, dass die Leistung die ausdr\u00fccklich vereinbarten Beschaffenheitsmerkmale hat. Soweit keine Beschaffenheit vereinbart ist, gew\u00e4hrleistet die Auftragnehmerin die Eignung der Leistung f\u00fcr die vertraglich vorausgesetzte bzw. die gew\u00f6hnliche Verwendung, die bei Lieferungen dieser Art \u00fcblich ist und die der Auftraggeber bei Lieferungen dieser Art erwarten kann.<\/div><\/li>
                3. Die Auftragnehmerin haftet nicht f\u00fcr M\u00e4ngel, die den Wert oder die Tauglichkeit der Leistung nur geringf\u00fcgig mindern. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn ein Fehler von selbst verschwindet oder seitens des Auftraggebers mit einem nur geringen Aufwand beseitigt werden kann.<\/div><\/li>
                4. Nimmt der Auftraggeber oder Dritte ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Auftragnehmerin \u00c4nderungen oder Instandsetzungsarbeiten vor, so hat die Auftragnehmerin f\u00fcr die hieraus entstehenden nachteiligen Folgen nicht einzustehen.<\/div><\/li>
                5. Die Auftragnehmerin haftet ebenfalls nicht f\u00fcr solche M\u00e4ngel, die durch ungeeignete und unsachgem\u00e4\u00dfe Verwendung der Ware oder durch besondere \u00e4u\u00dfere Einfl\u00fcsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.<\/div><\/li>
                6. Die Auftragnehmerin haftet f\u00fcr M\u00e4ngel der Ware, die nachweislich bereits zum Zeitpunkt des Gefahr\u00fcberganges vorlagen, vorbehaltlich fristgerechter M\u00e4ngelr\u00fcge und unbeschadet der Regelung zu Ziffer X. dieser Bestimmungen in der Weise, dass die Leistung nach ihrer Wahl nachgebessert oder ersetzt wird. Der Auftraggeber hat die zur Vornahme aller notwendig erscheinenden Ersatzlieferungen und Nachbesserungen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben; anderenfalls ist die Auftragnehmerin von der Haftung f\u00fcr die daraus resultierenden Folgen befreit.<\/div><\/li>
                7. Von den durch die Nachbesserung bzw. die Ersatzlieferung entstehenden Kosten tr\u00e4gt die Auftragnehmerin f\u00fcr den Fall, dass sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt, die Kosten des Ersatzst\u00fcckes einschlie\u00dflich des Transports sowie die weiteren Wege-, Arbeits- und Materialkosten.<\/div><\/li>
                8. Eine Nachbesserung ist dann erfolgreich, wenn der Fehler beseitigt wurde oder wenn die Auftragnehmerin zumutbare M\u00f6glichkeiten aufgezeigt hat, die Auswirkungen des Fehlers zu minimieren und damit auf ein mit dem Verwendungszweck zu vereinbarendes Ma\u00df zu beschr\u00e4nken.<\/div><\/li>
                9. Schl\u00e4gt eine Nachbesserung endg\u00fcltig fehl, so kann der Auftraggeber nach seiner Wahl die Verg\u00fctung mindern oder vom Vertrag zur\u00fccktreten. Die Geltendmachung etwaiger Schadenersatzanspr\u00fcche im Rahmen von Ziffer X. dieser Bestimmungen sowie die Geltendmachung von Aufwandsersatzanspr\u00fcchen bleibt hiervon unber\u00fchrt.<\/div><\/li>
                10. Alle Anspr\u00fcche des Auftraggebers wegen M\u00e4ngeln verj\u00e4hren in allen F\u00e4llen vom Zeitpunkt der Ablieferung der Ware in 12 Monaten. Hiervon unber\u00fchrt bleibt die Verj\u00e4hrung f\u00fcr M\u00e4ngel, die zu Verletzungen von K\u00f6rper, Leben und Gesundheit f\u00fchren sowie solcher M\u00e4ngel, deren Vorliegen die Auftragnehmerin arglistig verschwiegen oder f\u00fcr deren Abwesenheit eine Garantie \u00fcbernommen hat.<\/div><\/li>
                11. Weitere vertragliche oder au\u00dfervertragliche Anspr\u00fcche des Auftraggebers sind unbeschadet der Ziffer X. dieser Bestimmungen ausgeschlossen.<\/div><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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                  IX. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte; Rechtsm\u00e4ngel<\/h4>
                  1. Sofern nicht anders vereinbart, ist die Auftragnehmerin verpflichtet, die Leistung frei von gewerblichen Schutzrechten oder Urheberrechten Dritter zu erbringen. Sofern ein Dritter wegen der Verletzung von Schutzrechten durch von der Auftragnehmerin erbrachte, vertragsgem\u00e4\u00df genutzte Leistungen gegen den Auftraggeber berechtigte Anspr\u00fcche erhebt, haftet die Auftragnehmerin gegen\u00fcber dem Auftraggeber innerhalb der in Ziffer VIII. Nr. 10 bestimmten Frist wie folgt:<\/div>
                    a) Die Auftragnehmerin wird auf ihre Kosten dem Auftraggeber grunds\u00e4tzlich das Recht zum weiteren Gebrauch verschaffen oder den Liefergegenstand in f\u00fcr den Auftraggeber zumutbarer Weise so ver\u00e4ndern, dass die Schutzrechtsverletzung nicht mehr besteht. Ist dies zu wirtschaftlich angemessenen Bedingungen oder in angemessener Frist nicht m\u00f6glich, ist der Auftraggeber zum R\u00fccktritt vom Vertrag berechtigt. Unter den genannten Voraussetzungen steht auch der Auftragnehmerin ein Recht zum R\u00fccktritt vom Vertrag zu.<\/div>
                    b) Dar\u00fcber hinaus wird die Auftragnehmerin den Auftraggeber von unbestrittenen und rechtskr\u00e4ftig festgestellten Anspr\u00fcchen der betreffenden Schutzrechtsinhaber freistellen.<\/div>
                    c) Die Pflicht der Auftragnehmerin zur Leistung von Schadenersatz richtet sich nach Ziffer X. dieser Bestimmungen.<\/div><\/li>
                  2. Die vorstehend genannten Verpflichtungen des Lieferers bestehen nur, wenn<\/div>
                    a) der Auftraggeber die Auftragnehmerin \u00fcber die vom Dritten geltend gemachten Schutz- und Urheberanspr\u00fcche unverz\u00fcglich schriftlich unterrichtet,<\/div>
                    b) er eine Verletzung gegen\u00fcber dem Dritten nicht anerkennt. Stellt der Auftraggeber die Nutzung der Leistung aus Schadensminderungs- oder sonstigen wichtigen Gr\u00fcnden ein, ist er verpflichtet, den Dritten darauf hinzuweisen, dass mit der Nutzungseinstellung kein Anerkenntnis einer Schutzrechtsverletzung verbunden ist,<\/div>
                    c) der Auftragnehmerin alle Abwehrma\u00dfnahmen einschlie\u00dflich au\u00dfergerichtlicher Regelung vorbehalten bleiben,<\/div>
                    d) der Auftraggeber die Auftragnehmerin in angemessenem Umfang bei der Abwehr der geltend gemachten Anspr\u00fcche unterst\u00fctzt bzw. der Auftragnehmerin die Durchf\u00fchrung der \u00c4nderungsma\u00dfnahmen gem\u00e4\u00df Ziffer I.a. erm\u00f6glicht,<\/div>
                    e) der Rechtsmangel nicht auf einer Anweisung des Auftraggebers oder auf von diesem zur Verf\u00fcgung gestellten Planungsunterlagen beruht,<\/div>
                    f) die Rechtsverletzung nicht dadurch verursacht wird, dass der Auftraggeber den Liefergegenstand eigenm\u00e4chtig ge\u00e4ndert oder in einer nicht vertragsgem\u00e4\u00dfen Weise verwendet hat.<\/div><\/li>
                  3. Bei Vorliegen sonstiger Rechtsm\u00e4ngel gelten die Bestimmungen der Ziffer VIII. entsprechend.<\/div><\/li>
                  4. Weitergehende Anspr\u00fcche des Auftraggebers gegen die Auftragnehmerin sind ausgeschlossen.<\/div><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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                    X. Haftung und Verj\u00e4hrung<\/h4>
                    1. Werden Leistungen nach den Angaben bzw. auf der Grundlage vom Auftraggeber zur Verf\u00fcgung gestellten Unterlagen (z.B. Grafiken usw.) erbracht, \u00fcbernimmt die Auftragnehmerin keinerlei Haftung f\u00fcr die Richtigkeit der erhaltenen Angaben und Unterlagen, es sei denn, die Fehlerhaftigkeit und Ungeeignetheit wird vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssig nicht erkannt.<\/div><\/li>
                    2. Schadenersatzanspr\u00fcche aus Vertrag, vertrags\u00e4hnlichen Beziehungen und aus unerlaubten Handlungen, die auf ein Verhalten von Mitarbeitern, Erf\u00fcllungs- oder Verrichtungsgehilfen der Auftragnehmerin beruhen, sind in folgendem Umfang gegeben:<\/div>
                      a) bei Vorsatz in voller H\u00f6he,<\/div>
                      b) bei grober Fahrl\u00e4ssigkeit und beim Fehlen einer Beschaffenheit, f\u00fcr die die Auftragnehmerin eine Garantie \u00fcbernommen hat, nur in H\u00f6he des typischerweise eintretenden voraussehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht oder Garantie verhindert werden soll,<\/div>
                      c) bei leichter Fahrl\u00e4ssigkeit nur aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wenn dadurch<\/div>
                      der Vertragszweck gef\u00e4hrdet ist, \u00fcberdies nur in H\u00f6he des typischerweise eintretenden vorhersehbaren Schadens,<\/div>
                      d) soweit die Auftragnehmerin in den vorgenannten F\u00e4llen gegen die auftretenden Sch\u00e4den versichert ist, nur im Rahmen der Versicherungsdeckung und aufschiebend bedingt durch die Versicherungszahlung. \u00dcbersteigt das vorhersehbare Verm\u00f6gensschadenrisiko nach Auffassung des Auftraggebers bei Vertragsschluss die vorstehenden Summen, so wird die Auftragnehmerin auf Verlangen des Auftraggebers einen weitergehenden Versicherungsschutz nach individueller Absprache vereinbaren.<\/div><\/li>
                    3. Die Haftungsbegrenzung gem\u00e4\u00df Ziffer 1) gilt nicht bei der Haftung f\u00fcr Personensch\u00e4den und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.<\/div><\/li>
                    4. Die Auftragnehmerin beh\u00e4lt sich vor, den Ersatzanspruch um das Mitverschulden des Auftraggebers zu k\u00fcrzen (\u00a7 254 BGB).<\/div><\/li>
                    5. F\u00fcr alle Anspr\u00fcche gegen die Auftragnehmerin f\u00fcr Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen bei vertraglicher oder au\u00dfervertraglicher Haftung betr\u00e4gt die Verj\u00e4hrungsfrist ein Jahr. Dies gilt nicht bei vors\u00e4tzlichem sowie grob fahrl\u00e4ssigem Verhalten oder im Fall von Personensch\u00e4den.<\/div><\/li>
                    6. Kann die Leistung aufgrund des Verschuldens der Auftragnehmerin vom Auftraggeber infolge unterlassener oder fehlerhafter Ausf\u00fchrung von vor oder nach dem Vertragsschluss liegenden Vorschl\u00e4gen und Beratungen sowie anderer vertraglicher Pflichten nicht vertragsgem\u00e4\u00df verwendet werden, so gelten unter Ausschluss weiterer Anspr\u00fcche des Auftraggebers Ziffer VIII. und Ziffer IX. dieser Bestimmungen.<\/div><\/li>
                    7. Eine weitergehende Haftung auf Schadenersatz als in den vorstehenden Ziffern 1) bis 5) ist ohne R\u00fccksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.<\/div><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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                      XI. Miete<\/h4>
                      1. Der Auftraggeber hat die von der Auftragnehmerin gemieteten Gegenst\u00e4nde pfleglich zu behandeln und etwaige Sch\u00e4den unverz\u00fcglich anzuzeigen.<\/div><\/li>
                      2. Die Auftragnehmerin oder ihr Beauftragter ist jederzeit berechtigt, den Messe- oder Ausstellungsstand zu besichtigen, um sich \u00fcber Vorhandensein und Zustand der Mietsachen zu informieren.<\/div><\/li>
                      3. Werden Mietgegenst\u00e4nde oder Teile davon w\u00e4hrend der Mietzeit gestohlen, gepf\u00e4ndet oder beschlagnahmt, so hat der Auftraggeber dies der Auftragnehmerin gegen\u00fcber unverz\u00fcglich anzuzeigen. Bei Diebstahl, Unterschlagung oder Besch\u00e4digung haftet der Auftraggeber der Auftragnehmerin f\u00fcr die Wiederbeschaffung sowie die Mietausfallkosten des Gegenstandes.<\/div><\/li>
                      4. Der Auftraggeber haftet dar\u00fcber hinaus f\u00fcr verdeckte Sch\u00e4den, die bei R\u00fcckgabe der Mietsache nicht bemerkt oder angezeigt wurden. Dies gilt auch, soweit der betreffende Gegenstand als \u201eschadenfrei\u201c r\u00fcckbest\u00e4tigt wurde.<\/div><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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                        XII. Erf\u00fcllungsort, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht<\/h4>
                        1. Alleiniger Gerichtsstand f\u00fcr s\u00e4mtliche aus dem Vertragsverh\u00e4ltnis hervorgehenden Verpflichtungen und Streitigkeiten ist der Sitz der Auftragnehmerin. Die Auftragnehmerin ist jedoch berechtigt, nach ihrer Wahl den Auftraggeber auch an dessen Sitz gerichtlich in Anspruch zu nehmen.<\/div><\/li>
                        2. F\u00fcr s\u00e4mtliche vertraglichen Vereinbarungen und f\u00fcr die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen der Auftragnehmerin und dem Auftraggeber gilt ausschlie\u00dflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.<\/div><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
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                          XIII. Salvatorische Klausel<\/h4>
                          1. Die Unwirksamkeit oder Nichtdurchf\u00fchrbarkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen oder des sonstigen mit dem Auftraggeber abgeschlossenen Vertrages ber\u00fchrt die Wirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen des Vertrages nicht, soweit nicht unter Ber\u00fccksichtigung der nachfolgenden Regelung die Vertragsdurchf\u00fchrung f\u00fcr eine Partei eine unzumutbare H\u00e4rte darstellt. Das Gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine erg\u00e4nzungsbed\u00fcrftige L\u00fccke ergibt.<\/div><\/li>
                          2. Die Parteien werden die unwirksame oder undurchf\u00fchrbare Bestimmung oder ausf\u00fcllungsbed\u00fcrftige L\u00fccke durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchf\u00fchrbaren Bestimmung und dem Gesamtzweck des Vertrages entspricht.<\/div><\/li><\/ol>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

                            Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen Wir freuen uns \u00fcber Ihr Interesse an unsere Webseite. Der Schutz Ihrer Privatsph\u00e4re ist f\u00fcr uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausf\u00fchrlich \u00fcber den Umgang mit Ihren Daten. I. Geltungsbereich S\u00e4mtliche Lieferungen und Leistungen (einheitlich \u201eLeistungen\u201c) der DINGES & Partner GmbH (im folgenden \u201eAuftragnehmerin\u201c) erfolgen einheitlich zu den nachfolgend gedruckten Bedingungen. Abweichende […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"parent":0,"menu_order":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","template":"","meta":{"footnotes":""},"class_list":["post-3","page","type-page","status-publish","hentry"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.messebau-dinges.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/3","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.messebau-dinges.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.messebau-dinges.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/page"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.messebau-dinges.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.messebau-dinges.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3"}],"version-history":[{"count":73,"href":"https:\/\/www.messebau-dinges.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/3\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":800,"href":"https:\/\/www.messebau-dinges.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/pages\/3\/revisions\/800"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.messebau-dinges.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}